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UNICEF-Aktionstag in der Emilie-Heyermann-Realschule

Katja — Wed, 07 Dec 2011 16:19:08 +0000

Anlässlich des diesjährigen UNICEF-Aktionstags “Ich hab immer Rechte” war ich gestern in der Emilie-Heyermann-Realschule, um mit Schülerinnen und Schülern über Kinderrechte zu sprechen. Wir hatten eine sehr lebhafte und spannende Diskussion. Die beiden 9. Klassen hatten eine Umfrage in der Schule durchgeführt, ob die Kinderrechte überhaupt bekannt sind und welche die Schülerinnen und Schüler in ihrem eigenen Umfeld umgesetzt sehen bzw. wo noch viele Verbesserungen notwendig sind. Die Jugendlichen hatten viele Forderungen formuliert – u. a. die Aufnahme der Kinderrechte ins Grundgesetz. Dafür setzen wir Grüne uns auch ein. Mehr zu meinen Aktivitäten zu den Kinderrechten finden sich hier.

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Preis für “Ausbildung statt Abschiebung”

Katja — Mon, 28 Nov 2011 17:54:51 +0000

In der vergangenen Woche hat Ausbildung statt Abschiebung e.V. aus Bonn den mit 10 000 Euro dotierten “Hidden Movers Award” der Deloitte-Stiftung bekommen. Den Preis erhielt AsA insbesondere für seine Angebote im Bereich der Sprachförderung, die es minderjährigen unbegleiteten Flüchtlingen einfacher machen, in Deutschland Fuß zu fassen. Ich habe mich sehr gefreut, an der Preisverleihung teilnehmen zu können – AsA hat den Preis mehr als verdient! Mehr zu Asa findet sich hier.

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Haushalt 2012: Neuverschuldung ohne Bremse

Katja — Fri, 11 Nov 2011 12:59:41 +0000

Gestern beschloss der Haushaltsausschuss am frühen Freitagmorgen gegen 3.00 Uhr nach rund zehnstündiger Beratung in der sogenannten Bereinigungssitzung den Bundeshaushalt für 2012. Im Vergleich zum laufenden Jahr wird die Nettoneuverschuldung im nächsten Jahr mit 26,1 Milliarden Euro deutlich höher liegen. Zwar konnte die Nettoneuverschuldung im Vergleich zum Regierungsentwurf um 1,1 Milliarden Euro abgesenkt werden, dies ist allerdings kein Verdienst der Koalition. Der Haushaltsentwurf zeigt das Versagen dieser Koalition, einen nachhaltigen Haushalt aufzustellen. Eine ausführliche Kommentierung der Haushalts-AG unserer Fraktion kann man hier nachlesen.

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Abgeordnete warnen Verteidigungsminister vor Rechtsbruch

Katja — Mon, 10 Oct 2011 12:41:18 +0000

Die Bundestagsabgeordneten der Region Bonn/Rhein-Sieg warnen Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière und dessen Staatssekretär Stephane Beemelmanns vor einem Bruch des Berlin-Bonn-Gesetzes. Beemelmanns hat heute in einem Gespräch mit der Frankfurter Allgemeinen Zeitung erklärt, man könne bis zu 1.250 der dann nur noch 2.000 Beschäftigten des Verteidigungsministeriums von Bonn nach Berlin versetzen, de Maizière hatte sich in der Vergangenheit ähnlich geäußert. “Der Bundesverteidigungsminister und sein Staatssekretär verstossen damit nicht nur aus Sicht der Region Bonn gegen das Berlin-Bonn-Gesetz, sondern die eigene Bundesregierung hat diese Zählweise bereits selbst für ungültig erklärt. Und auch der aktuelle Bericht des Bundesrechnungshofs an den Deutschen Bundestag kritisiert den Verteidigungsminister in dieser Frage ebenfalls scharf und warnt vor einem Verstoß gegen geltende Gesetze”, kritisieren die Bundestagsabgeordneten Ulrich Kelber (SPD), Elisabeth Winkelmeier-Becker (CDU), Katja Dörner (Grüne) und Paul Schäfer (Die Linke).

Schon jetzt werde das Berlin-Bonn-Gesetz, das die Mehrheit der Ministeriumsbeschäftigten am Rhein arbeitend vorsieht, durch die reale Mehrzahl der Regierungsjobs in Berlin strapaziert. “Wenn der Verteidigungsminister jetzt weitere 750 Beschäftigte von Bonn nach Berlin ziehen und gleichzeitig darüber hinaus in Bonn noch Stellen abbauen will, bricht er das Gesetz und Beschlüsse des Bundeskabinetts in mehrfacher Hinsicht: In Bonn drohen dann weniger als 40% der Ministeriumsmitarbeiter zu sitzen, der für Bonn im Gesetz vorgeschriebene Politikbereich Verteidigung wird zerstört und die Regelung, für Ministerien mit erstem Dienstsitz in Bonn mindestens 75% der Beschäftigten dort zu halten, wird kalt kassiert. Für den ehemaligen Verfassungsminister de Maizière wäre das ein besonders unwürdiges Verhalten”, mahnen die Abgeordneten und kündigen Widerstand an.

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Betreuungsgeld: Benötigte Milliarden besser in gute Kitas investieren

Katja — Sun, 09 Oct 2011 17:21:55 +0000

Anlässlich der von Familienministerin Schröder konkretisierten Pläne zur Einführung eines Betreuungsgelds erklärt Katja Dörner, kinder- und familienpolitische Sprecherin:

“Das Betreuungsgeld bleibt eine unsinnige Maßnahme. Auch die von Ministerin Schröder nun vorgestellte Variante wird Milliarden verschlingen, die besser in gute Kindertagesstätten investiert würden. Elterngeld und ein Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz auch für Unterdreijährige – diese Kombination stellt eine gute Unterstützungsstruktur für junge Familien da. Doch beim Kita-Ausbau hat die Ministerin viel zu lang den Kopf in den Sand gesteckt und die Kommunen trotz steigendem Bedarf im Regen stehen gelassen.

Das Betreuungsgeld konterkarriert zudem die Bemühungen der letzten Jahre, über das Elterngeld die Beteiligung von Vätern an der Kindererziehung und der Familienarbeit zu befördern. Es bleibt ein gleichstellungspolitischer Irrweg.

Die Ministerin hat die Idee aufgegeben, das Betreuungsgeld nur an die Familien auszuzahlen, deren unterdreijährige Kinder nicht in eine Kita gehen. Damit hat sie die verfassungsrechtlichen Bedenken zum Teil aufgegriffen, die die grüne Bundestagsfraktion in einem Gutachten dargelegt hat.”

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Institut Solidarische Moderne startet Debatte zum sozialökologischen Umbau

Katja — Thu, 06 Oct 2011 15:25:35 +0000

Unter dem Titel „Sozialökologischer Gesellschaftsumbau auf dem Weg in eine Solidarische Moderne” hat das ISM ein Papier zum sozialökologischen Gesellschaftsumbau veröffentlicht. Es möchte damit einen Beitrag für eine kulturelle, wissenschaftliche und politische Debatte gesellschaftlicher Alternativen leisten und darüber mit politischen Akteur_innen der politischen Linken diskutieren. Deshalb ist das Papier als Einladung an alle politisch Interessierten aus Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und sozialen Bewegungen gedacht, mit dem Institut Solidarische Moderne zu den anstehenden sozialökologischen Herausforderungen in einen Meinungsaustausch zu treten.

Ziel ist, den programmatischen und strategischen Verständigungsprozess weiter voranzubringen, der in der gesellschaftlichen und politischen Linken wie in der kritischen Wissenschaft und Kultur schon in Gang gekommen ist und durch die Wende in der Atompolitik neuerlichen Auftrieb gewonnen hat. Dabei kommt es dem ISM weniger auf die möglichst vollständige und durchgearbeitete Auflistung der verschiedenen einzelnen Schritte eines sozialökologischen Gesellschaftsumbaus an. Vielmehr will es deutlich machen, dass ein solcher Umbau nur als ein zusammenhängendes soziales, kulturelles und politisches Projekt entworfen werden kann, als Projekt letztlich einer anderen Gesellschaft: einer Solidarischen Moderne. Zur fortlaufenden Ausgestaltung und Durchsetzung eines solchen Projekts muss sich eine breite Allianz verschiedener Akteur_innen herausbilden. Dieser Allianz will das Institut Solidarische Moderne mit der Diskussion des vorliegenden Papiers erste Gelegenheiten der Zusammenkunft eröffnen.

Das Papier ist nach einem vom Institut Solidarische Moderne entwickelten Crossover-Arbeitsprozess entstanden. Ziel des Prozesses ist es, möglichst viele Positionen einer Mosaik-Linken miteinander zu vermitteln, gegenseitiges Verständnis der Gemeinsamkeiten und Differenzen zu erzielen und diesen Prozess zugleich so partizipativ wie möglich zu gestalten. Das Papier findet sich hier.

Faires Kaffeekränzchen im Berliner Büro

Katja — Fri, 30 Sep 2011 18:22:21 +0000

Heute haben wir uns am Weltrekordversuch von Fairtrade beteiligt. Ziel: An einem Tag sollen in “fairen Kaffeepausen” mehr als eine halbe Million Tassen fair gehandelter Kaffee getrunken und damit auf gerechte Handelsalternativen aufmerksam gemacht werden. Mehr Infos zur Aktion gibt es hier.

Von links nach rechts: Chris, Isabel, Katja, Juliana, Eva

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Der Papst im Bundestag

Katja — Thu, 22 Sep 2011 11:43:57 +0000

Aufgrund der vielen Nachfragen – ich kann das ganze Tamtam ja nicht nachvollziehen: Ich halte die Rede des Papstes im Bundestag für ein problematisches Signal mit Blick auf die Trennung von Staat und Kirche. Es gibt gute Gründe, die Kritik am Papst selbst oder an der Tatsache, dass er im Parlament redet, durch Fernbleiben auszudrücken. Die teils derben und herabwürdigenden Aussagen einiger meiner Kolleginnen und Kollegen an die Adresse der KritikerInnen finde ich unangemessen. Sie offenbaren ein bedenkliches Demokratieverständnis. Ich selbst werde mir die Rede anhören. In erster Linie, um mir ein eigenes Bild machen zu können. Der Papst spricht für Millionen Katholikinnen und Katholiken weltweit und das möchte ich angemessen würdigen. Meiner Kritik an der Haltung des Papstes bspw. hinsichtlich der Gleichberechtigung der Frauen, einer selbstbestimmten Sexualität oder der Ökomene werde ich angemessen Ausdurck verleihen.

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De Maizière muss Muskelspielchen in der Standortfrage unterlassen

Katja — Mon, 05 Sep 2011 04:27:59 +0000

Anlässlich der aktuellen Äußerungen von Verteidigungsminister de Maizière zu seinen Plänen für den Standort des Verteidigungsministeriums erklären die Bonner Abgeordneten Uli Kelber (SPD), Katja Dörner (Grüne) und Paul Schäfer (Linke):

“Wir fordern den Verteidigungsminister dringend auf, in der Standortfrage kein weiteres Öl ins Feuer zu gießen. Seine Muskelspielchen in der Presse belasten die anstehenden Gespräche mit den Verantwortlichen in der Region. Die aktuellen Äußerungen de Maizières sind zudem mehr als irritierend. Die Zusicherung, das Bonn-Berlin-Gesetz unangetastet zu lassen, ist gut und wichtig. Ein Verteidigungsminister und mit ihm eine Bundesregierung, die sich gleichwohl nicht an dieses Gesetz halten wollen, werfen Fragen auf. Dass de Maizière der Region sogar droht, den eigenen Interessen zu schaden, indem sie nicht mehr und nicht weniger tut, als auf die Einhaltung von Recht und Gesetz zu pochen, ist völlig inakzeptabel. Auch seine Aufrechnung der Dienstposten im Rheinland läuft vor diesem Hintergrund ins Leere. Der Standort des Ministerums ist in Bonn, die dort Tätigen leben in Bonn und der Region. Deshalb geht es keineswegs um die Privilegierung des Rheinlands, sondern um die Einhaltung von Recht und Gesetz und um die Wahrung der Interessen der vielen betroffenen Familien und der Region.”

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Neu im Haushaltsausschuss

Katja — Thu, 30 Jun 2011 16:57:27 +0000

Die grüne Bundestagsfraktion hat mich in dieser Woche als neues ordentliches Mitglied im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages benannt. Dort werde ich mich in erster Linie um die Haushalte des Innenministeriums und des Ministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz kümmern. Ich freue mich sehr auf die neue Herausforderung und möchte meinen Teil dazu leisten, dass sich die von uns angestrebte sozial-ökologische Wende auch im Haushalt abbildet und seriös finanzierbar ist.

Mein Herz schlägt aber natürlich weiter für die Kinder- und Familienpolitik. Ich bleibe meinen Themen treu, auch als Sprecherin und als Obfrau meiner Fraktion im Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Leider, leider musste ich meine Mitgliedschaft in der Kinderkommission des Deutschen Bundestags beenden. Nicht nur, dass die Kinderkommission jeweils zeitlich parallel zum Haushaltsausschuss tagt, ihre wichtige Arbeit verdient Mitglieder, die sich stärker engagieren können, als mir dies zukünftig möglich wäre. Ich bin sicher, dass mein Kollege Till Seiler den Staffelstab sehr gut und engagiert aufnimmt.

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