Katja Dörner » Betreuungsgeld

Betreuungsgeld: Abstimmung wider alle Vernunft

Juliana — Wed, 30 Nov 2011 13:40:59 +0000

Der Familienausschuss hat mit den Stimmen der Regierungsfraktionen den grünen Gesetzentwurf abgelehnt, der das geplante Betreuungsgeld gestrichen hätte. Dazu erklärt Katja Dörner, Sprecherin für Familien- und Kinderpolitik:

Die Koalition hat die Chance vertan, das geplante Betreuungsgeld zu beerdigen. Schwarz-Gelb reibt sich in absurden Streitigkeiten um das Betreuungsgeld auf, dabei bleibt die geplante Leistung verfassungsrechtlich bedenklich und gesellschaftspolitisch katastrophal.

Eine Fernhalteprämie sowohl für Kinder aus frühkindlichen Bildungseinrichtungen als auch für Frauen vom Arbeitsmarkt ist absurd. Gerade für bildungsferne und einkommensschwache Eltern bietet sie einen starken Anreiz, ihren Kindern frühe Förderangebote vorzuenthalten und sich für die Geldleistung zu entscheiden.

Die geschätzten 1,6 bis 2,4 Milliarden Euro, die das Betreuungsgeld jährlich kosten würde, gehören sinnvoll in den Ausbau und die Qualität frühkindlicher Bildung. Vom erneuten Krisengespräch des Fraktionsvorsitzenden Kauders mit den Unions-Frauen erwarten wir, dass endlich vernünftige Argumente die Oberhand gewinnen. Das Betreuungsgeld als Zugeständnis an die CSU, wider alle Vernunft, wäre fatal.

Ähnliche Artikel:

Haushaltsrede zum Etat des Bundesfamilienministeriums

Isabel — Thu, 24 Nov 2011 17:57:21 +0000

Heiß her ging es heute im Deutschen Bundestag. Bei der abschließenden Beratung des Bundesfamilienhaushalts musste Ministerin Schröder viel Kritk einstecken. Angefangen bei der Verharmlosung rechtsextremistischer Gefahren über die Kürzungen bei der Antidiskriminierungsstelle bis hin zum geplanten Betreuungsgeld ließen wir Oppositionsfraktionen kaum ein gutes Haar an ihrer Politik. Meine Fraktion hat die Bundesregierung in diesem Antrag aufgefordert, durch die Schaffung des Programms “Maßnahmen für eine demokratische Kultur, gegen Gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit” den gesellschaftlichen Kampf gegen rechtsextreme Tendenzen auch mit einer deutlichen Aufstockung der finanziellen Mittel zu unterstützen.

Meine Rede, in der ich das Betreuungsgeld als Kita-Fernhalteprämie kritisiere, kann man sich hier angucken:

Click here to view the embedded video.

Ähnliche Artikel:

Heute ist ein guter Tag…

Katja — Thu, 10 Mar 2011 18:04:20 +0000

… um das Betreuungsgeld aus dem Gesetz zu streichen, um Frauen in der Wissenschaft zu fördern und um die Dorotheenstraße in Clara-Zetkin-Straße umzubennen, sagen Krista Sager, Lisa Paus und ich anlässlich des 100. Frauentages. Click here to view the embedded video. Ähnliche Artikel:Frauenhäuser in Afghanistan Equal Pay Day 2011: Gerechte Löhne – jetzt! Frauenrechte in Afghanistan Ähnliche Artikel:

CDU beerdigt Betreuungsgeld

Juliana — Tue, 16 Nov 2010 16:22:05 +0000

Anlässlich des CDU-Parteitags-Beschlusses “Faire Chancen – für jedes Kind!” erklärt Katja Dörner, Kinder- und Familienpolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion Bündnis 90/ Die Grünen:

„Der Leitantrag zur Familienpolitik der CDU ist ein eindeutiges Signal: auch die CDU hat sich vom Betreuungsgeld verabschiedet, denn dieses Instrument mit bildungs- und sozialpolitisch katastrophalen Folgewirkungen findet im 25seitigen Beschluss keine Erwähnung. Nur die letzten Realitätsverweigerer in der CSU halten das ideologische Fähnchen der Kita-Abstinenz und Hausfrauenförderung hoch. Bei der Bundestagsabstimmung zum Grünen Gesetzentwurf zur Streichung des Betreuungsgeldes aus dem Gesetz wird die CDU zeigen können, wie ernst sie die eigenen Beschlüsse nimmt.“

Ähnliche Artikel:

Betreuungsgeld ist Fehlinvestition

Katja — Wed, 09 Dec 2009 13:57:52 +0000

Die ehemalige Familienministerin Ursula von der Leyen hat das geplante Betreuungsgeld zu Recht als “bildungspolitische Katastrophe” bezeichnet, weil es gerade die Kinder aus den Kindertagesstätten fern hält, die eine gute Bildung und Betreuung in der Kita besonders nötig hätten. Trotzdem ist das “Betreuungsgeld” – auf Betreiben der CSU – nun im Koalitionsvertrag verankert und soll tatsächlich kommen. Kostenpunkt: 1,4 Milliarden € jährlich. Heute hat das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung in einer Studie nachgewiesen, dass diese 1,4 Milliarden € rausgeschmissenes Geld ist. Damit ist klar: Das Betreuungsgeld ist bildungs- und familienpolitisch, aber auch finanzpolitisch eine Katastrophe. Hier meine aktuelle PM zur Studie.

Ähnliche Artikel: